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Fachärzte sehen deutliche Fortschritte

Neues Pflegegesetz stärkt fachärztliche Einbindung in Pflegeheime
Berlin, 02. Juli 2012 – Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes (PNG) erkannt, dass die medizinische Versorgung in Pflegeheimen besser gefördert werden muss. Entsprechend wird deshalb über das PNG auch der Paragraf 119b im Sozialgesetz V geändert, der die Stellung der niedergelassenen Fachärzte in Pflegeheimen stärkt. „Das Bundesministerium folgt in seinen Reformvorschlägen weitestgehend den Vorschlägen des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschlands: Ausdrückliche Einbindung der niedergelassenen Fachärzte in ärztliche Kooperationen in Pflegeheimen und Erhalt der freien Arztwahl“, kommentiert Dr. Thomas Scharmann, Vorsitzender des SpiFA (Details s.u. „Material – SGB V, § 119b Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz“). Im März hatte der Spitzenverband, damals noch als „Potsdamer Runde“, ein Grundsatzpapier zur Pflege erarbeitet und dem Ministerium vorgelegt.
Die Fachärzte werden im PNG ausdrücklich im Zuge der Pflegereform in der Gesetzesvorlage erwähnt (s.u.). „Wir werten dies auch als Eingeständnis der Politik, dass bislang die medizinische Versorgung, die in Pflegeheimen vor allem auf den Hausarzt ausgerichtet war, nicht so funktioniert hat wie gedacht“, analysiert Dr. Scharmann.
Auf die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) kommen wichtige Aufgaben zu: Sie sollen Kooperationsverträge jetzt auf Antrag von Pflegeheimen vermitteln – aus einer Kann- ist jetzt eine Sollbestimmung geworden: „Dabei darf es darf kein Gemauschel in den Kassenärztlichen Vereinigungen. Die KVen haben die Fachärzte einzubinden!“, stellt Scharmann klar.
Auch das vom Gesetzgeber angestrebte Ziel, Krankenhauseinweisungen zu vermeiden (s.u.), kann nur funktionieren, wenn die niedergelassenen Fachärzte eingebunden werden – ein weiterer Punkt, der sich mit dem Positionspapier der Fachärzte vom März deckt. „Wir werden die Entwicklungen auf regionaler KV-Ebene genau beobachten – es muss vorwärtsgehen“, erläuterte SpiFA Vorsitzender Scharmann.
Erfreulich ist die Aussicht auf eine zumindest verbesserte oder gar zusätzliche Vergütung: „Auch hier folgte der Gesetzgeber den Forderungen der niedergelassenen Fachärzte“, erläutert Dr. Scharmann.
MATERIAL
- PNG (Drucksache 17/9369, Stellen, auf die Bezug genommen wird: S. 20 und S. 56 unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/093/1709369.pdf
S. 20 – Punkt 7. Verbesserung der medizinischen Versorgung insbesondere in Pflegeheimen
(...) b) Um für Ärzte und Zahnärzte Anreize zu schaffen, Hausbesuche bei Pflegeheimbewohnern durchzuführen, werden im Fall des Abschlusses von Kooperationsverträgen Zuschläge beziehungsweise eine zusätzliche Vergütung gewährt.
- S. 56 – Sozialgesetzbuch V § 119b Ambulante Behandlung in Pflegeeinrichtungen
„Zu Buchstabe a
(...) Den Kassenärztlichen Vereinigungen wird künftig aufgegeben, bei Vorliegen eines
entsprechenden Antrags einer Pflegeeinrichtung den Abschluss eines Kooperationsvertrages
nicht lediglich anzustreben, sondern zu vermitteln (Herverhebungen d. Red.). (...).
Zu Buchstabe b
(...) Die allgemeinen Versorgungsziele sind insbesondere
• Verbesserung multiprofessioneller Zusammenarbeit und Verbesserung des Informationsaustausches (Fallbesprechungen/Visiten) zwischen allen an der Pflege und medizinischen Versorgung der Bewohner der stationären Pflegeeinrichtung beteiligten Pflegekräfte, Ärzte und Fachärzte (Herverhebungen d. Red.),
• Vermeiden unnötiger Krankenhausaufenthalte und damit verbundener Krankentransporte,
• Sicherstellen der ärztlichen Versorgung auch nach 22 Uhr, an Wochenenden und
Feiertagen,
• Schaffen von Regelungen zur Rufbereitschaft.
Das Recht des Bewohners auf freie Arztwahl bleibt dabei unberührt. (Herhebung d. Red.) (...)“
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Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands setzt sich zusammen aus: Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. (BVA), Berufsverband Niedergelassener Chirurgen e.V. (BNC), Berufsverband der Deutschen Dermatologen e.V. (BVDD), Bundesverband Niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND), Berufsverband der Frauenärzte Deutschlands  e.V. (BVF), Berufsverband Niedergelassener Gastroenterologen Deutschlands e.V. (bng), Bundesverband Niedergelassener Hämatologen und Onkologen in Deutschland e.V. (BNHO), Deutscher Berufsverband der Hals-Nasen-Ohrenärzte e.V. (BVHNO), Berufsverband der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie (BVOU), Bundesverband der Pneumologen (BdP), Berufsverband der Rehabilitationsärzte Deutschlands e.V. (BVPRM), Berufsverband Deutscher Rheumatologen e.V. (BDRh), Berufsverband Deutscher Urologen e.V. (BDU), Bundesverband Ambulantes Operieren (BAO), Deutscher Facharztverband (DFV) und der Bundesverband der Belegärzte e.V. (BdB) als assoziiertes Mitglied.
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Spitzenverband Fachärzte Deutschlands  – vorläufig erreichbar unter: www.deutscher-facharztverband.de. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFA)setzt sich für die Interessen der niedergelassenen Fachärzte ein. Sein Ziel: Erhalt der wohnortnahen ambulanten Facharztpraxis. Rund 70.000 niedergelassene Fachärzte stellen zusammen mit ihren rund 210.000 Arzthelferinnen die fachärztliche Grund- und Spezialversorgung sicher (Wirtschafts- und Arbeitsplatzfaktor). Auf 1.000 Einwohner kommen in Deutschland 0,9 Fachärzte an Kliniken und 0,7 in der Facharztpraxis. Mit 1,6 Fachärzten auf 1.000 Einwohner liegt Deutschland sogar nur im unteren europäischen Mittelfeld. Von einer doppelten Versorgung kann keine Rede sein.
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Verantwortlich: Dr. Thomas Scharmann – DFV-Bundesvorsitzender und Vorsitzender des SpiFA – Mörikestr. 1,  89129 Lagenau  Redaktion: Pressesprecher – Joachim Stier – Tel.: 0241/559 68 18 - 4, Fax: 0241/559 68 18-5, Mobil: 0170/2900 88 3

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